Der Generalbundesanwalt entlarvt Edward Snowden
(original gepostet 12.06.2015 auf Google+)
(original gepostet 12.06.2015 auf Google+)
Heute gab der Generalbundesanwalt bekannt, dass er das Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Ausspähung eines von Angela Merkel benutzten Mobiltelefons eingestelt hat. Dabei machte er eine bemerkenswerte Aussage, aufgrund der sich die Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Edward Snowden deutlich erhärten:
"Die bisher bekannten Äußerungen von Edward Snowden geben ebenso wie der Inhalt der ihm zuzuordnenden veröffentlichten Dokumente keine Hinweise darauf, dass er über eigene Wahrnehmungen oder Kenntnisse zu dem Verdacht der Ausspähung des von der Bundeskanzlerin genutzten Mobiltelefons verfügt."
Snowden deutete mehrfach öffentlich an (bzw. ließ andeuten..), dass er bei den Ermittlungen zu der behaupteten Ausspähung von Angela Merkel helfen könne. Sehr medienwirksam tat er dies anlässlich des Besuchs von Christian Ströbele bei ihm in Moskau. Aber bevor er irgend etwas konkretes sagen könne, müsse man ihm, tja, erst mal Asyl gewähren und sicher nach Berlin bringen.
Der GBA glaubt ihm dies ganz offensichtlich nicht. Völlig zurecht. Snowden tat in den letzten zwei Jahren nichts, aufgrund dessen man annehmen könnte, er verfüge über ein Wissen das über den Inhalt der von ihm gestohlenen Dokumente hinaus geht. Selbst wenn man es ihm abnimmt, dass er in Moskau nicht frei sprechen könne (was auch nicht besonders glaubwürdig ist, er kann von Moskau aus sicherlich alles tun, was dem Westen irgendwie schadet), so ist es doch nun das erste Mal amtlich, dass er bisher keinerlei Vertrauen aufbauen konnte, dass er ein wichtiger Zeuge mit NSA Insiderwissen sei. Er konnte dieses Vertrauen nicht über seine Anwälte aufbauen. Er konnte es nicht über den "NSA-Untersuchungsausschuss" aufbauen, mit dessen Obleuten er selbst ein informelles Treffen ablehnte. Und er konnte es nicht bei seinen öffentlichen Auftritten aufbauen, bei denen er nie über Allgemeinplätze oder absurde, völlig unbelegte Spekulationen hinaus kam.
Snowden war vor 2 Jahren ein 29-jährigerer Systemadministrator ohne Einblick in die operative Arbeit der NSA. Er hatte keinen blassen Schimmer darüber, was die von ihm gestohlenen Dokumente beeinhalteten. Nicht mehr und nicht weniger sagte heute der GBA. Ich sage es schon seit 2 Jahren. :-)
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof: Pressemitteilung
Geteilt mit: Öffentlich, Rolf Weber, Thomas Dirscherl
+1'd by: Klaus Kaiser
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-10/stroebele-trifft-snowden
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2483220/Edward-Snowden-prepared-testify-Angela-Merkel-phone-tapping-case.html
Mit keiner Silbe hat irgendjemand (schon gar nicht Snowden) behauptet, dass Snowden beim Merkelhandy irgendwas aussagen könnte.
Deine Argumentation ist wie so oft fernab der Fakten und voller Übertreibungen. Also genau so, wie du es den Snowden-Befürwortern (gibts die überhaupt?) vorwirfst.
Und die Schlagzeile lautete:
"Edward Snowden may help with Merkel phone spying investigation, German lawmaker claims" -- also gut, er ließ Ströbele behaupten.
Und in diesem Stern-Interview:
http://www.stern.de/politik/ausland/snowden-im-stern-interview-ich-wuerde-mich-gern-eine-weile-in-deutschland-aufhalten-2127913.html
prahlt er damit dass er bei der NSA mit deutschen Kommunikationen betraut war, ebenso wie mit konkreten Operationen. Details will sich der GBA wohl auch sparen.
Aber gut, ich habe den Text oben abgeändert, dass Snowden nur andeutete bzw. andeuten ließ. Hoffe Du bist damit zufrieden. An den Folgerungen ändert das aber rein gar nichts.
Und in o.g. Stern-Interview deutete er höchstpersönlich an.
Das ließ er nirgends medienwirksam andeuten. Nicht ansatzweise. Das bleibt falsch.
Die Aussage des GBA ist damit eine einfache Feststellung, die keinerlei Zweifel an Snowden aufwirft.
Und von "entlarven" könnte nicht einmal die Rede sein, wenn Snowden deine erfundenen Behauptungen getätigt hätte.
In keiner noch so fadenscheinigen Faktenverdrehung bleibt auch nur ein Körnchen Wahrheit in deinem Beitrag. Da wird sich in Zukunft eine Diskussion nicht mehr lohnen.
Der GBA dagegen sagte, dass Snowden's Äußerungen keine Hinweise darauf geben, dass er eigene Wahrnehmungen oder Kenntnisse haben könne.
Damit nennt der GBA Snowden verklausuliert einen Dampfplauderer, egal wie sehr Du das Dir schöndrehst.
Darauf basierst du das alles. Und das ist einfach falsch. Zeigt mir dafür "mehrfach[e] öffentlich[e]" Belege. Ach, sogar einer reicht mir. Das kannst du nicht, weil du das frei erfunden hast.
Du kriegst bald ne Merkbefreiung.
Die Headline von http://www.huffingtonpost.com/2013/10/31/edward-snowden-merkel_n_4184176.html ist offensichtlich falsch. Im Text wird auch niemand in der Hinsicht zitiert, und auch sonst sind Ungenauigkeiten enthalten (die Merkel-Handy Geschichte kam ja auch gar nicht von Snowden, anders als der Artikel das suggeriert).
Snowden ließ gar nichts andeuten. Er sprach mit Ströbele. Und obwohl Ströbele wohl von den technischen Hintergründen so gut wie keine Ahnung hat, hat er diese Thematik nicht einmal falsch an die ARD weitergegeben. Die Huffington hat die ARD-Meldungen in ihrer Überschrift falsch dargestellt.
Daraus dann zu konstruieren, dass Snowden genau diese falsche Überschrift absichtlich herbeiführen wollte, ist nicht nur an den Haaren herbeigezogen, sondern eine blanke Unterstellung und - ich bleibe dabei - einfach falsch.
Und mir ist jetzt völlig egal was Snowden selbst sagte. Selbst wenn Du recht hast -- wobei ich dabei bleibe, dass meine Formulierung oben nun korrekt ist --, so geistert dennoch seit Anbeginn der "Affäre" die Forderung, Snowden müsse nach Deutschland eingeladen werden, da er NSA-Insiderwissen habe, das über die Dokumente hinaus ginge, und das sowohl dem NSA-Untersuchungsausschuss als auch GBA Range zu Merkelphone eine große Hilfe sein könne. Vollkommen egal ob Snowden diese Forderungen initiierte, förderte oder nur duldete, der GBA widersprach dem ganz klar und sagte dass er nichts mit einem Zeugen Snowden anfangen könne. Das ist simpler Fakt. Snowden war nichts als ein Syadmin ohne Einblick in die Spionageoperationen der NSA.
In dem Zusammenhang hier der heutige Artikel von John Schindler:
http://www.bild.de/politik/ausland/edward-snowden/die-wahrheit-ueber-snowden-41360076.bild.html
Genauso wie sich deine "Experten" eingestehen sollten, dass Snowden über die Dokumente hinaus (die Dokumente enthalten wohl nichts zum Merkelhandy) fast nichts mehr beitragen kann (außer eben diese zu erklären, aber das könnte der CCC auch), solltest du dir eingestehen, dass dieser Beitrag für die Tonne ist.
Übrigens sind ja die meisten Dokumente wohl noch unveröffentlicht. Man sollte mal Poitras oder Greenwald als Zeugen diskutieren, die sollten erheblich mehr beitragen können.
Nach meiner Überzeugung sind bisher so wenige Dokumente veröffentlicht, da die wenigsten auch mit böswilligster Interpretation irgendwie unvorteilhaft für die NSA sind.
Und auf voreingenomme "Interpretationen" von CCC, Poitras und Greenwald kann die Welt auch dankend verzichten.
Mit der Tatsache, dass dir das wider besseren Wissens egal ist, musst du leben. Und dass du mit solchen faktisch falschen Aussagen auch Reichweite für deine an sich ja durchaus diskussionswürdige Sicht verlierst lässt sich angesichts solcher Uneinsichtigkeit nicht verhindern.
Und zu "uneinsichtig", ich korrigiere immer wenn mich jemand auf Fehler aufmerksam macht. So auch hier, aufgrund Deiner Kritik änderte ich "behauptete mehrmals" zu "deutete mehrfach an bzw. ließ andeuten", da ich meine ursprüngliche Behauptung nicht belegen kann (ich hatte halt ursprünglich nur noch die Schlagzeilen in Erinnerung, die ich niemals hinterfragte). Aber so ist es vollkommen korrekt. Er deutete in dem Stern-Interview eindeutig an und er ließ andeuten, indem er (direkt oder indirekt) Schlagzeilen produzierte, denen er niemals öffentlich widersprach.
Eine offensichtlich falsche Schlagzeile reicht nicht für deine Aussage, zumal alle anderen 587 Medien richtig berichtet haben. Zu erwarten, jemand müsse jeder Falschmeldung widersprechen, sonst würde er sie indirekt bestätigen, ist Irrsinn.
Und so war es auch stets in der öffentlichen Diskussion. Irrsinn ist, das wegzudiskutieren. Alleine die Tatsache, dass der GBA explizit auf eine mögliche Vernehmung von Snowden einging, zeigt doch wie sehr das öffentlich im Raum stand.
Und auch von Merkel erwartet man, sich irgendwann zu äußern, wenn etwas mit großem öffentlichen Interesse unbeantwortet im Raum steht.
Außerdem wie gesagt sein Stern-Interview. Selbstverständlich deutet er da eindeutig an, dass er helfen könne und mehr wisse als in den Dokumenten steht.
Zu Merkelphone ist nichts bekannt, außer dass ihre Nummer auf einer NSA-Überwachungsliste stand (genau genommen ist nicht mal das bekannt, da es sich um eine Abschrift eines SPIEGEL-Redakteurs handelte, der jede Aussage mit Hinweis auf Quellenschutz verweigert). Es ist also lediglich bekannt, dass versucht wurde, Merkel's Mobiltelefon abzuhören. Es ist weder bekannt wer es machte, noch wie, wo oder in welchem Umfang es geschah.
Und nun schauen wir mal, was Ed im Stern-Interview sagte:
Auf die Frage: "Woher kennen Sie so viele Details über NSA-Aktivitäten in Deutschland?"antwortete er:
"Weil ich bei der NSA persönlich mit der Kommunikation aus Deutschland befasst war."
Und dann sagte er noch:
"Ich leitete persönlich Informationsgewinnung und Analyseoperationen – dabei benutzte ich jene Systeme, die etwa Kommunikation von Deutschen in großem Maßstab abfangen."
Wir haben also die Situation, dass der GBA überhaupt keine weiteren Ermittlungsansätze mehr hatte. Diese hätte er, wenn ihm jemand erklären könnte, wie genau die Abhörmaßnahme wahrscheinlich durchgeführt wurde. Und Ed sagte in dem Interview, dass er mit Abhörmaßnahmen in Deutschland bestens vertraut sei. Und Du willst jetzt wirklich noch ernsthaft bestreiten, dass er damit nicht andeutete, dass er bei der Ermittlung helfen könne?
Wohlgemerkt: Ich sagte nicht, dass er "andeutete, nähere Informationen zu der behaupteten Ausspähung von Angela Merkel zu haben", sondern ich sagte, dass er "andeutete, bei den Ermittlungen zu der behaupteten Ausspähung von Angela Merkel helfen zu können". Ich finde meinen Satz immer noch absolut korrekt.
Lies das Interview nochmal ganz. Da geht es um die Rolle Deutschlands im Schutz der Privatsphäre, dann um die Methoden des BND im Vergleich zu den NSA, dann um die Zusammenarbeit von BND und NSA und darauf folgt die Frage, woher er so viele Details zu NSA-Aktivitäten in Deutschland kennt.
Da geht es ganz offensichtlich in keinster Weise um das Handy.
Kann es auch gar nicht, denn Snowden hat mit der Merkal-Handy-Geschichte nichts zu tun. Die Informationen dazu kommen aus einer ganz anderen Quelle.
Du konstruierst hier Dinge, die einfach nicht einmal ansatzweise Sinn ergeben. Wenn Snowden sagt, er kennt sich mit "Überwachung Deutscher Kommunikation in großem Maßstab" aus, dann heißt das für dich, dass er damit das Merkel-Handy meint, obwohl das überhaupt nicht in den Zusammenhang passt, er damit nichts zu tun hat und das nirgends gesagt oder geschrieben wird?
Vermutlich macht das für dich absolut Sinn und passt alles zusammen. Aber geh mal einen Schritt zurück und denk das nochmal durch. Du verrennst dich in etwas, was man nur sieht wenn man die Fakten ausblendet. Stimmen, die den Überwachungsskandal auf eine vernünftige Ebene bringen, wären eigentlich so wichtig. Aber in der Form kann man deine Aussagen einfach nicht ernst nehmen.
Nebenbei ist unklar, wer der "zweite Leaker" ist. Es muss nicht Snowden sein, kann aber.
Und dass dafür, dass er als Zeuge im Gespräch war, jeder verantwortlich sein soll, nur nicht Snowden selbst, das ist haarsträubender Unfug.
Dass Snowden als Zeuge im Gespräch war ist doch klar. Die Quelle der Handy-Geschichte kennt man ja nicht und Bundestagsabgeordnete und Pressevertreter spekulieren dann natürlich ins Blaue, vermutlich weil sie selbst den Sachverhalt nicht verstanden haben. Genau wie du.
Vergiss es, auch hier kommt die Heiligenmär zu Snowden zum Einsturz.
"Der hat in keinster Weise irgendwie zu dem Irrglauben beigetragen, er könne bei der Ermittlung zu Merkelphone helfen." Genau so ist es.
Du projizierst den Irrglauben mancher ahnungsloser Presse- und Bundestagsvertreter auf Snowden. So schön ich es finde, den ach so hochgelobten Snowden auch mal zu kritisieren: Hier ist es einfach sachlich und faktisch falsch.
Du blendest Fakten aus und interpretierst alles in deine ganz eigene Vorstellung der Dinge. So machen das Verschwörungstheoretiker.
Du wirfst mir vor, ich würde hier Snowden unsachlich angreifen. Gut. Nehmen wir mal an, das wäre richtig. Weiter sagst Du, dass Du es eigentlich schön findest, den "hochgelobten Snowden auch mal zu kritisieren".
Und nun die Frage: Wofür gehört denn Snowden Deiner Meinung nach kritisiert?
Ansonsten ist nach wie vor dein Festhalten an der abstrusen "Snowden wollte den Anschein erwecken, er wüsste wer wie wann Merkels Handy ausspioniert hat" lächerlich. Auf so einer faktenfreien Argumentatiojsbasis brauchen wir nicht darüber reden, warum ich es gut finde, wenn Snowden kritisiert wird :)
Anders gesagt: Ich hab nichts an Snowden zu kritisieren, finde es aber gut, wenn er - vorausgesetzt es ist gerechtfertigt - kritisiert wird. Dass du da fälschlicherweise heraus liest, ich hätte selbst Kritik an Snowden, passt wie die Faust aufs Auge zu deiner Argumentationsweise.
Schauen wir doch mal, was man alles an Snowden kritisieren könnte:
- Er sagte mehrfach die Unwahrheit zu den von ihm veröffentlichten Überwachungsprogrammen, zu PRISM und dem "direkten Zugriff" war es sogar eine glatte Lüge.
- Seine Fluchtgeschichte ist völlig unplausibel. Kein normaler Mensch kommt auf die Idee, von Hawaii über Hong Kong und Moskau nach Südamerika zu reisen. Warum nicht gleich nach Brasilien zu Greenwald? Und warum äußert er sich nicht zu den glaubwürdigen Berichten, dass er bereits in Hong Kong intensiven Kontakt mit der russischen Botschaft hatte?
- Während er noch in Hong Kong war, enthüllte er Spionageaktionen der NSA gegen China. Gegen China zu spionieren ist ureigenste Aufgabe der NSA, solche "Enthüllungen" haben also nichts mit dem Aufdecken von Fehlverhalten zu tun, sondern hatten ganz offensichtlich den einzigen Zweck ihn für Asyl in China zu "empfehlen".
- Er sagte, er sei bereit für sein Anliegen nach Guantanamo zu gehen oder umgebracht zu werden. Gleichzeitig aber verkriecht er sich bei Putin, womit er seiner Sache schadet.
- Er sagt er will beim Aufklären helfen, verweigert aber gleichzeitig mit fadenscheiniger Begründung eine Zusammenarbeit mit dem NSA-Untersuchungsausschuss.
- Er ließ sich mit seinem Auftritt bei "Fragt Putin" für dessen heimischen Propagandaapparat missbrauchen.
- Er umgibt sich mit Antisemiten wie Assange, Greenwald oder Kim Dotcom, ohne sich von deren antisemitischen Entgleisungen zu distanzieren.
Das sind alles Dinge, die jeden einigermaßen neutral und liberal denkenden Menschen die Haare zu Berge stehen lassen müssen. Dinge, wo man ihn durchaus kritisieren könnte, "vorausgesetzt es ist gerechtfertigt". Du aber sagst, Du hättest an Snowden nichts zu kritisieren. Das erklärt auch völlig Deine "Argumentation" hier, wo Du Snowden gegen jede Faktenlage bis auf's Messer verteidigst.
Damit bist Du aber bei weitem nicht alleine. Gestern erschien ein bemerkenswerter Artikel von Bruce Schneier, in dem er sagte, dass seiner Ansicht nach Russen und Chinesen die Snowden-Dokumente höchstwahrscheinlich haben:
http://www.wired.com/2015/06/course-china-russia-snowden-documents/
Um dann aber gleich zu sagen: "but that it’s almost certainly not Snowden’s fault."
Dann verweist er auf die damaligen Berichte, dass Snowden die Dokumente als "Lebensversicherung" verschlüsselt verteilte und sagt:
"All he would have had to do was encrypt the file with a long random key, break the encrypted text up into a few parts and mail them to trusted friends around the world, then forget the key."
... und dann fängt er an zu spekulieren, wie Russen und Chinesen trotzdem an die Dokumente gekommen sein könnten, ohne die einfachste Erklärung auch nur in Erwägung zu ziehen: Dass Snowden den Schlüssel vielleicht doch nicht "vergaß".
Das heilige Denkmal Snowden auch nur ansatzweise zu kritisieren oder seine Unfehlbarkeit in Frage zu stellen, das fällt Schneier genauso schwer wie Dir und vielen anderen.
Ändert aber nichts daran, dass deine Aussage oben falsch ist. Und wenn man sich über deine letzten Aussagen Gedanken machen würde, würde man vermutlich auch feststellen, dass sie falsch sind. Aber das lohnt sich gar nicht, ich geh einfach so davon aus, schließlich würdest du dich durch Fakten offensichtlich sowieso nicht von deinen Aussagen abbringen lassen.
Ich geh z.B. davon aus, dass Snowden menschlich unsympathisch ist. Das schließe ich aus seinen früheren Forumsbeiträgen auf arstechnica, die für mich auf eine narzistische Persönlichkeit schließen lassen.
Und selbst wenn er gesagt hätte "Hey Germany, maybe I can even help you with your Chancelor's phone" würde ich als "richtig Mist" nur die Tatsache bezeichnen, dass der GBA ihn daraufhin als potentiellen Zeugen sieht. Der weiß nämlich genau, dass Snowden darüber nichts weiß. Und während man Snowdens hypothetische Lüge mit dem Willen zum Selbstschutz noch erklären könnte wäre die Aktion des GBA nur durch Feigheit vor politischer Courage erklärbar.
Snowden deutete mehrfach öffentlich an (bzw. ließ andeuten..), dass er bei den Ermittlungen zu der behaupteten Ausspähung von Angela Merkel helfen könne.